Expertinnentalk mit Claudia Arpa
Bundesratspräsidentin
Bundesratspräsidentin
Transkript
Hallo und herzlich willkommen zum heutigen Experteninnentalk mit Claudia Arpa. Sie ist seit Juli bis Ende des Jahres amtierende Präsidentin des Bundesrates, in der in dem halben Jahr, in dem Landeshauptmann Kaiser den Vorsitz in der LH Konferenz innehat. Frau Arpa, Sie sind im Bundesrat seit heuer eigentlich in den Bundesrat eingestiegen. Was ist der Bundesrat eigentlich? Ich glaube, dass sehr viele Leute nicht genau wissen, was der Bundesrat macht.
Ja, in unserer Gesetzgebung haben wir ja den Nationalrat und den Bundesrat. Und der Bundesrat, den könnte man so bezeichnen als die Qualitätskontrolle des Nationalrates. Vielleicht gebe ich da noch ein Beispiel dazu, es ist einfach die Möglichkeit, dass man sagt, man kann im Auto noch einmal im Rückspiegel schauen, ob, wenn man mit dem Auto fährt, ob das dann alles so funktioniert. Und man hat es auch deswegen eingeführt, damit man gesagt hat, als eine Abkühlungsphase, wenn man ein Gesetzt hat, damit man nochmal draufschauen kann und der Bundesrat, der tagt ja immer 14 Tage nach dem Nationalrat, damit man die Gesetze noch einmal gut durchackern kann. Und wenn es einfach Themen gibt, noch einmal die einbauen kann oder auch möglicherweise das Gesetz aufschieben und dann eventuell einfach verbessert.
Ihre Amtszeit beträgt sechs Monate, in denen Sie den Bundesrat als Präsidentin vorsitzen. Welche Themen möchten Sie in dieser Zeit bis Ende dieses Jahres forcieren?
Als Bundesratspräsidentin hat man die Möglichkeit, eben eine Themensetzung zu machen. Wir oder wir haben uns ausgesucht, Kindern Perspektiven zu geben. Und dieses Thema, das begleitet uns jetzt für dieses halbe Jahr. Dazu haben wir bereits eine Enquete abgehalten. Ja, und dieses Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz, das wir in Kärnten schon beschlossen haben, das ist ja ein Meilenstein und auch das können wir mit in den Bund nehmen. Und überhaupt ist es ja so, als Bundesratspräsident vertritt man ja das Land Kärnten im Parlament, es hängt ja auch die Kärntner Fahne am Parlament und es ist etwas ganz Besonderes und etwas Schönes, und, ja.
Sie haben ja sehr viel politische Erfahrung in der Vergangenheit gesammelt, sind momentan Vizebürgermeisterin von Frantschach - St. Gertraud, der Lavanttaler Gemeinde, waren im Landtag in Kärnten vertreten, sind jetzt im Bundesrat und da sogar Präsidentin des Bundesrates. Was macht Politik für Sie so faszinierend?
Ja, für mich war ja der Anspruch, dass ich in die Politik gehe, einfach Menschen zu helfen, die einfach Hilfe brauchen. Und wenn man in der Gemeindepolitik ist, dann ist man immer sehr nah am Menschen dran. Wenn man dann in die Landespolitik wechselt, dann macht man halt die Gesetze für das Land, aber auch immer für den Bürger, für die Bürgerin und der Bundesrat, so wie ich vorher schon erzählt habe, der gibt ja immer die Möglichkeit, dass man das Bundesland gut im Bund vertritt. Und das ist auch eine sehr schöne Aufgabe und somit ist es einfach immer sehr rund, Politik betrifft uns ja alle, in jedem Lebensbereich.
Nichtsdestotrotz, wir gehen jetzt von der Politik weg, was macht Claudia Arpa, die Präsidentin des Bundesrates, wenn sie sich nicht mit Politik beschäftigt?
Ja, dann treffe ich mich mit meiner Familie, mit meinen Freunden. Ich bin gerne in den Bergen unterwegs und mag auch manchmal das Meer.
Danke, Claudia Arpa, aber für die Einblicke in Ihre Präsidentschaft im Bundesrat. Ihnen danke ich fürs Zusehen, ich würde mich freuen, wenn Sie auch das nächste Mal wieder dabei sein.